Die neue Gigabitförderung kommt! Neues zum "Graue-Flecken-Förderprogramm"

Noch ist das neue Förderprogramm nicht erschienen, aber bereits jetzt gibt zahlreiche Informationen zu den voraussichtlichen Inhalten. Wir wollen Ihnen hiermit die wichtigsten Punkte in Kürze zusammenstellen.

Breitbandförderung bzgl. Zuführung zu Neubaugebieten

In die aktuelle Förderrichtlinie wurde aufgenommen, dass die Anbindung/Zuführung zu Neubaugebieten unter Umständen gefördert werden kann. Dazu zählt jedoch nicht die Verlegung/Mitverlegung im Neubaugebiet selbst, sondern lediglich die Zuführung zum Neubaugebiet. Bedingung ist der Nachweis, dass kein Betreiber eigenwirtschaftlich ausbaut (bspw. Unity Media/Vodafone bzw. Telekom). Sollten bei Ihnen noch Neubaugebiete in der Erschließung sein und diesen Gebieten fehlt die Zuführung, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Laut atene KOM lässt sich dies auch nachträglich in aktuell laufende Förderverfahren integrieren.

Breitbandförderung in Grauen Flecken

Mit der „Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „Grauen Flecken“ sollen nun Gebiete förderfähig werden, die bereits mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind und noch keinen gigabitfähigen Anschluss besitzen. Der Ausbau soll in zwei Phasen erfolgen: in der ersten Phase, die „voraussichtlich zum Jahresende“ beginnen soll, wird die aktuelle Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s erhöht sowie sozioökonomische Schwerpunkte (Hoch-/Schulen, Krankenhäuser, Unternehmen, Verkehrsknotenpunkte, Gebäude lokaler Behörden, Forschungszentren, Stadien, Bahnhöfe Flug-/Häfen, evtl. „Blaulichtorganisationen“) sollen ohne Aufgreifschwelle förderfähig werden. Die zweite Phase soll ab dem 01.01.2023 starten. Ab diesem Zeitpunkt sollen alle Anschlüsse, die noch nicht mit einem gigabitfähigen Anschluss versorgt sind, förderfähig werden. Als nicht förderfähig gelten weiterhin Gebiete, in denen ein HFC-Netz besteht (Kabelfernsehnetz) oder die bereits über einen Gigabitanschluss verfügen (evtl. auch Gebiete mit mehr als einem NGA-Netz). Zur Abfrage der privaten Netzbetreiber und Bestimmung der förderfähigen Gebiete müssen dann wieder Markterkundungen durchgeführt werden. Des Weiteren wird derzeit noch geprüft, wie mit sehr schwierig und kostspielig zu erstellenden Anschlüssen in Zukunft umgegangen werden soll.

Aus den vorliegenden Quellen können demnach noch keine festen Schlüsse gezogen werden, da bis zu einer Veröffentlichung der neuen Richtlinie noch wesentliche Inhalte auf höchster Ebene geklärt werden müssen. Bisher gibt es noch keine Informationen zu den Förderkonditionen. Auch zu den förderfähigen Gebieten wie den oben beschriebenen sozioökonomischen Punkten oder schwer zu erschließenden Anschlüssen sind noch Konkretisierungen ausstehend. In der aktuellen Richtlinie heißt es, dass diese außer Kraft tritt, sobald die neue Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in „weißen“ und in „grauen Flecken“ veröffentlicht wird. Inwiefern sich die Förderkonditionen dann auch für die weißen Flecken ändert, bleibt abzuwarten.

Förderprogramm „Schule digital“ des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

Im Nachtragshaushalt werden auf Betreiben des Kultusministeriums Baden-Württemberg noch einmal 50 Mio. Euro zusätzlich für die Digitalisierung der Schulen bereitgestellt. Gefördert werden sollen unter anderem Lehrkräftefortbildungen im digitalen Bereich und die Kofinanzierung von länderübergreifenden Projekten im Rahmen des Digitalpakts. Etwa 45 Millionen Euro entfallen jedoch auf die Förderung der Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz. Dabei soll nicht die Ausstattung der Schulen (z.B. Server, WLAN) oder die Verlegung von Breitbandkabel, sondern der Schulanschluss selbst gefördert werden. Damit soll eine Ergänzung zum bestehenden Breitbandförderprogramm geschaffen werden. Die bislang bekannten Bedingungen für eine Förderung sehen vor, dass bereits eine „ausreichende Bandbreite in der Straße der Schule“ vorhanden ist und „der Anschluss der Schule an das Breitbandnetz“ erfolgen kann. Berücksichtigt werden sollen Schulen sowohl in öffentlicher wie auch in privater Trägerschaft. Das Kultusministerium will die Details zum Förderprogramm nun zügig ausarbeiten.

 

Sollten Sie weitere Information benötigen, dann zögern Sie bitte nicht ihren Ansprechpartner in unserem Haus direkt darauf anzusprechen.

Sollten Sie noch keinen direkten Ansprechpartner haben, dann wenden Sie sich bitte an Manuel Hommel (m.hommel@geodata-gmbh.de), 07363 / 9604-18.

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